Freiheit im Internet VS. Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Meine Meinung und Analyse

Das am 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet soziale Netzwerkbetreiber dazu, strafbare und offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb kurzer Zeitfristen zu löschen oder zu sperren. Bei Nichtbeachtung drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker befürchten, dass soziale Plattformen aus Sorge vor Sanktionen präventiv Inhalte löschen, die rechtlich eigentlich von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Das Video analysiert, wie diese gesetzliche Regulierung im Web 2.0 zu einem Overblocking führt, weil soziale Netzwerke bei uneindeutigen Fällen eher löschen, um Haftungsrisiken zu umgehen. Es beleuchtet kritisch, dass deutsche Gesetze ohnehin bereits restriktiv in Bezug auf Inhalte wie Volksverhetzung, Holocaust-Leugnung oder das Schmähverhalten gegenüber Religionen und staatlichen Organen sind und hier ein Spannungsfeld zwischen staatlicher Zensur und freier Meinungsäußerung besteht.